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Journalist über Dollfuß: „Er war ein liebenswürdiger Mann …“

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History | Einzigartige Rückblicke

Journalist über Dollfuß: „Er war ein liebenswürdiger Mann …“

Friedrich Scheu (1905–1985) arbeitete im März 1933 als Korrespondent des britischen „Daily Herald“ in Wien und war Augenzeuge der Ausschaltung des Parlaments durch die Regierung Dollfuß. Der neue Bundeskanzler, so erinnert er sich, verstand es jedoch, zunächst bei Journalisten einen guten Eindruck zu hinterlassen.

Die Ausschaltung des Nationalrats durch Dollfuß im März 1933: Die Regierung Dollfuß, die nur über eine Stimme Mehrheit im Nationalrat verfügte, benutzte eine Geschäftsordnungskrise des Nationalrats im März 1933, in dessen Zuge alle drei Nationalratspräsidenten zurückgetreten waren, um zu behaupten, das Parlament hätte sich „selbst ausgeschaltet“. Tatsächlich handelte es sich um einen Staatsstreich der Regierung, die den Wiederzusammentritt des Nationalrats am 15. März 1933 gewaltsam mit Hilfe der Polizei unterband. Die Sozialdemokraten schreckten vor gewaltsamem Widerstand oder einem Generalstreik zurück und hofften, mit der Regierung auf dem Verhandlungsweg zu einer Einigung über den Wiederzusammentritt des Nationalrats zu gelangen. Die Regierung hielt an der Fiktion der „Selbstausschaltung des Nationalrats“ fest und regierte fortan mit Notverordnungen auf Basis des Kriegsermächtigungsgesetzes von 1917. Die Ausschaltung des Nationalrats gilt als erster Schritt zur Errichtung der austrofaschistischen Diktatur, die mit der Proklamation der Mai-Verfassung von 1934 vollendet wurde.

Sendung: Teleobjektiv – Die verspielte Demokratie
Gestalter: Claus Gatterer

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